Soziale Menschenrechte - die wichtigsten Fragen zur Umsetzung

Erklärpapiere von Amnesty & SozialRechtsNetz

(12.05.2021) Die Stärkung der Menschenrechte, insbesondere der sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Menschenrechte, ist das gemeinsame Anliegen von Amnesty International und dem SozialRechtsNetz. Amnesty International ist seit einem Jahr außerordentliches Mitglied der Armutskonferenz und engagiert sich insbesondere im SozialRechtsNetz.

Die Forderung nach einer verfassungsrechtlichen Verankerung sozialer Menschenrechte – z.B. Recht auf Gesundheitsversorgung, Recht auf soziale Sicherheit, Recht auf Wohnen – basieren unter anderem auf internationalen Menschenrechtsverträgen, zu deren Einhaltung sich Österreich verpflichtet hat. Amnesty International fordert mit Nachdruck die tatsächliche Umsetzung in nationalen Gesetzen und Verwaltungsmaßnahmen.

Zur Unterstützung dieser Forderungen gibt es nun drei gemeinsame Erklärpapiere von Amnesty International und dem SozialRechtsNetz zur Umsetzung von sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Menschenrechten:

Im ersten Erklärpapier wird die Unvollständigkeit des österreichischen Grundrechtsschutzes, sowie die internationalen Verpflichtungen erläutert. Im zweiten Erklärpapier geht es um die rechtliche Durchsetzbarkeit von sozialen Menschenrechten. Wenn Gesundheitsversorgung in der Verfassung verankert ist, kann man kann sich nicht beim Bezirksgericht beschweren, weil man einen Schnupfen hat, aber man kann die Zugänglichkeit von Impfstoffen und Impfpläne aus dem Blickwinkel der Nichtdiskriminierung bei Gerichten in Frage stellen. Im dritten Erklärpapier geht es um die häufigsten Fragen rund um die verfassungsrechtliche Verankerung von sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Menschenrechten.