Worum geht´s?
"Zitronen" für Missstände in der Gesetzeslage und der Vollzugspraxis der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS)
In dieser Rubrik verteilt die ARMUTSKONFERENZ in regelmäßigen...
![](/mediatypes/news/lemon.png)
Mindestsicherung Burgenland: Realitätsferne Dramatisierung - in Wirklichkeit Gesetz für 11 Haushalte
Armutskonferenz vergibt Zitrone an LR Burgenland: Menschen mit Behinderungen „ewige Bittsteller“ / Grundrechte wie schriftlicher Bescheid verwehrt
(29.03.2017) Die Armutskonferenz führt...
![](/mediatypes/news/2017-03_graphik_mindestsicherung-burgenland.jpg)
Land NÖ plant nicht rechtskonforme Praxis im Zusammenspiel von Mindestsicherung & Wohnbeihilfe beizubehalten und subsidiär Schutzberechtigte von BMS auszuschließen
Umgehung einer höchstgerichtlichen Entscheidung durch Gesetzesänderung
Das Land NÖ plant aktuell, subsidiär Schutzberechtige von Leistungen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung...
![](/mediatypes/news/thumbdown.png)
Regierung nutzt Finanzierungsproblem für unbelegte Sozialschmarotzer-Debatte
Armutskonferenz vergibt Zitrone an die Bundesregierung für deren Absicht, die Gegenfinanzierung der Steuerreform nicht über Vermögenssteuern zu leisten sondern mit Einsparungen aus angeblichem...
![](/mediatypes/news/lemon.png)
Verwandten-Regress in der Mindestsicherung abgeschafft – jetzt werden Unterhaltsklagen verlangt!
Armutskonferenz vergibt Zitrone an NÖ, OÖ, das Burgenland und Tirol Dafür gibt’s eine Zitrone! Bundesländer: NÖ, OÖ, Tirol & das Burgenland (aufgrund uneinheitlichen Vollzugs sind...
![](/mediatypes/news/lemon.png)
Mindestsicherungs-Zitrone: Reaktion des Büros von OÖ Soziallandesrätin Gertraud Jahn
Replik der Armutskonferenz: Bund-Länder-Vereinbarung ist nicht frei interpretierbar, Zahlen nicht nachvollziehbar! Die Armutskonferenz kritisiert durch Verleihung einer...
weiterlesen...1. Mindestsicherungs-Zitrone an Ktn. & OÖ: Weniger Leistung für Menschen mit erheblicher Behinderung
Anrechnung der erhöhten Familienbehilfe – Verletzung der Bund-Länder-Vereinbarung
Dafür gibt´s eine Zitrone!
Bundesländer: Kärnten und OÖ (aufgrund uneinheitlichen Vollzugs...
![](/mediatypes/news/lemon.png)