Mindestsicherung hält nicht was sie verspricht!

Erste Einschätzung der Armutskonferenz: Das Ziel einer bundesweit einheitlichen Regelung wurde klar verfehlt.

(01.09.2011) Die Mindestsicherung ist vor allem mit dem Ziel angetreten die je nach Bundesland unterschiedliche Sozialhilfe zu vereinheitlichen. Von einer österreichweit einheitlichen Regelung kann jedoch nach wie vor nicht die Rede sein. Neben den nach wie vor unterschiedlichen Gesetzen und Vollzugspraktiken, kritisiert die Armutskonferenz vor allem die behördlichen Hürden im Zugang, die Willkür im Bereich der Kann-Leistungen und generell die geringe Höhe der Mindestsicherung, die kaum zur Existenzsicherung reicht.

Die Armutskonferenz arbeitet derzeit an einem umfassenden Monitoring-Bericht der im Februar 2012 präsentiert werden soll.

Gemischte Bilanz (Ö1-Morgenjournal 01.09.2011)