Newsletter Dezember 2007 - 05
Sie bekommen diesen Newsletter, weil Sie sich bei der Armutskonferenz in die Liste eingetragen haben. Wir freuen uns und wünschen Ihnen eine spannende Lektüre.
Sie können den Newsletter auch an FreundInnen und Bekannte weiterempfehlen.
Wenn Sie über eine Suchmaschine oder über die Webseite auf diesen Newsletter gestoßen sind und ihn bestellen wollen, freuen wir uns.
Sollten Sie den Newsletter nicht mehr zugeschickt bekommen wollen, können Sie in hier abbestellen.
BESTELLEN | ABBESTELLEN
Armutsstatistik erfasst Realitäten unzureichend
Die Situation Armutsbetroffener verschärft sich zunehmend ...
Mehr ...
80 Millionen von Armut betroffene Menschen warten auf die Einlösung von Versprechen und eine Stärkung der sozialen Dimension Lissabons
Am Internationalen Tage gegen Armut ruft die Armutskonferenz in einem offenen Brief Wirtschaftsminister Martin Bartenstein und Bundeskanzler Alfred Gusenbauer zum Handeln auf: "„80 Millionen armutsbetroffene Frauen, Männer und Kinder in Europa warten auf die Einlösung der Versprechen von Lissabon 2000 und auf die Realisierung eines sozialen Europas für alle.“
"Wir appellieren daher an Sie, sich als Vertreter Österreichs in der europäischen Union mit Nachdruck für die Stärkung der sozialen Dimension von Lissabon einzusetzen, und damit einen Beitrag zur Realisierung des Versprechens eines sozialen Europas zu leisten"“, heißt es im Brief wörtlich.
"Auf europäischer Ebene liegt es an Wirtschaftsminister und Bundeskanzler, einen entscheidenden Beitrag für ein soziales Europa zu leisten", so die Armutskonferenz:
Mehr zu <"Tag gegen Armut: Unterwegs zu einem sozialen Europa">
Sozialleistungen der Teuerung anpassen, wieder in den sozialen Wohnbau investieren, Steuergutschriften für "working poor".
Sage niemand, man kann da nichts machen.", weist die Armutskonferenz auf die Belastung ärmerer Haushalte durch die starke Teuerung notwendigster Ausgaben hin.
Die Sozialleistungen werden seit Jahren nicht mehr der Teuerung angepasst. "Sollten sie aber.", analysiert die Armutskonferenz. "Der durchschnittliche Lohnersatz bei Arbeitslosengeld und Notstandshilfe ist real um 3,6% gesunken. Die durchschnittliche Höhe der Notstandshilfe ist um 4,3% gesunken, die des Arbeitslosengeldes um 2,9%. Ähnlich bei der Sozialhilfe oder dem Pflegegeld.", so die Armutskonferenz. "Auch der soziale Wohnbau braucht wieder einen Anschub.
Mieten müssen für geringe Einkommen wieder leistbar werden. Da wurde in den letzten Jahren nicht ausreichend investiert.Und bei working poor und Haushalten mit prekären Jobs gebe es die Möglichkeit mit Steuergutschriften zu helfen - mit einem working tax credit.
"Am Ende des Geldes ist zu viel Monat übrig. Die Teuerung frißt die Einkommen auf. Die Kosten für Wohnen, Energie und Ernährung sind enorm gestiegen: über 10 % und mehr. Gerade jene Ausgaben, die zu den Notwendigsten in Haushalten mit geringem Einkommen gehören. Die Mieten sind massiv gestiegen. Mit einem kleinen Einkommen frisst das Wohnen oft schon zwei Drittel des verfügbaren Monatsbudgets. Energiepreise steigen. Und Lebensmittelpreise steigen.
Mehr zu <"Teuerung frißt Einkommen">
Bevölkerung unter der Armutsgrenze weist dreimal schlechteren Gesundheitszustand auf als hohe Einkommen. Armutskonferenz fordert soziale Indikatoren für die österr. Gesundheitsstrategie.
"Als die Titanic sank, waren die Überlebenschancen für die Passagiere - je nach dem, welche Klasse man sich leisten konnte- ungleich verteilt. Die Ungleichheit vor dem Tod ist nicht mit der Titanic versunken, sondern aktueller denn je. Reichere leben in Österreich zwischen 5 und 7 Jahren länger als Arme", so die Armutskonferenz.
"Die Bevölkerung unter der Armutsgrenze weist dreimal schlechteren Gesundheitszustand auf (11%) als hohe Einkommen (4 %).Und ist doppelt so oft krank wie mittlere Einkommen (7%)", veröffentlicht die Armutskonferenz die neuesten Daten aus dem Armutbericht. Fragt man nach den Bildungsabschlüssen, sind PflichtschulabsolventInnen doppelt so oft von chronischer Krankheit betroffen (21%) wie Personen mit Maturaabschluß (11%). Nach der beruflichen Stellung bezeichnen 90% mit höheren bzw. führenden Tätigkeiten ihren Gesundheitszustand als "gut", während es bei Hilfsarbeitern nur 76% sind." so die Armutskonferenz: "Armut kann ihre Gesundheit gefährden."
"Im Gesundheitsbericht des Ministeriums kommen ozioökonomische Analysen und Strategien nicht vor. In der Gesundheitsförderung gibt es bis jetzt keine Ziele zur Verringerung des hohen Krankheitsrisikos Ärmerer", kritisert die Armutuskonferenz. "In der Gesundheitspolitik und Prävention muss mehr Augenmerk auf die sozialen Lebensbedingungen gelegt werden. Einen Teil der Energie, die in den Anti-Raucher-Kampagnen gebunden ist, wäre jedenfalls auch gut investiert in Maßnahmen gegen die steigende Zahl der working poor, der wachsenden Einkommensschere oder der Reduzierung der hohen „sozialen Vererbung“ im Bildungssystem."
Mehr zu <Neue Daten: Armut kann Ihre Gesundheit gefährden>
Nur 40 % nehmen Sozialhilfe in Anspruch, so das Ergebnis einer aktuellen Österreich weiten Studie.
"Die Ergebnisse zeigen, dass es sich bei der Sozialhilfe vielfach in Gesetz und Vollzug um eine Abschreckungshilfe handelt", kommentiert die Armutskonferenz die Studie des Europäischen Zentrums. "Die Sozialhilfe hat in dieser Form keine Zukunft. Sie ist an Gnadenrecht statt an sozialen Grundrechten orientiert und lässt bürgerfreundlichen Vollzug vermissen."
In der Studie des Europäischen Zentrums wird eine Nicht-Inanspruchnahme in der Höhe von 62% für Österreich ausgewiesen, nur 40 % der Anspruchsberechtigten würden diese Leistung auch beziehen.
Das heißt auch, 48% der zustehenden Geldsummen werden nicht beansprucht. Rund 80.000 gerade der hilfsbedürftigsten Haushalte "verzichten" Jahr für Jahr auf 215 Millionen Euro an Sozialhilfe.
Die Ursachen für die geringe Inanspruchnahme sind für die Armutskonferenz vielfältig: „Da gibt es subjektive Faktoren wie Stigmatisierung, Scham oder auch Stolz, institutionelle Barrieren wie weite Wege oder auch negative Erfahrungen mit Ämtern sowie gesetzliche Hürden, wie Regressregelungen oder restriktive Vermögensanrechnung, die abschrecken“, so das Anti-Armutsnetzwerk.
Mehr zu <Sozialhilfe ist Abschreckungshilfe>
Armutsstatistik erfasst Realitäten unzureichend
Dass sich die Situation Armutsbetroffener zunehmend verschärft, machten VertreterInnen von Erwerbsarbeitsloseninitiativen, Straßenzeitungen, AlleinerzieherInnen-Plattformen, Selbsthilfegruppen von Menschen mit psychischen Erkrankungen und Behinderungen und MigrantInnenorganisationen) auf einer Anti-Armuts-Demonstration von Betroffen am Wochenende in Graz öffentlich deutlich.
Die Kundgebung fand im Rahmen des von der Armutskonferenz organisierten dritten österreichischen Treffens von Menschen mit Armutserfahrungen (23.-25.11.) statt, zu dem gut 50 TeilnehmerInnen aus ganz Österreich gekommen waren, um aktuelle Entwicklungen zu analysieren und Strategien zur Umsetzung effektiverer Armutbekämpfungsmaßnahmen aus Sicht der Betroffenen zu entwickeln.
Mehr zu "Situation Armutsbetroffener"
Der Armutsbericht Oberösterreich 2007 widmet sich den spezifischen Lebenslagen Jugendlicher und junger Erwachsener in Oberösterreich. Um der Vielschichtigkeit der Jugend und ihrer Lebens- und Problemlagen gerecht werden zu können, wurde als methodisches Konzept der Lebenslagenansatz verwendet. Dabei wurden die Dimensionen Bildung, Arbeit, Einkommen, soziales Umfeld, Wohnsituation, Gesundheit und Wohlbefinden mit Hilfe von sekundärstatistischen Analysen ebenso wie qualitativer Interviews mit ExpertInnen und Jugendlichen untersucht.
Besonderes Augendmerk lag dabei auf Jugendlichen in prekären Lebenssituationen, wie Verschuldung, Arbeitslosigkeit, Berufseinstieg, familiäre Probleme, Teenager-Elternschaft, abweichendes Verhalten, sowie auf Jugendlichen, die von sozialer Ausgrenzung bedroht sind.
Der Armutsbericht Oberösterreich 2007 entstand in der Lehrveranstaltung „Armut und soziale Ausgrenzung“ von rund 30 Studierenden unter der Leitung von Ass. Prof.in Dr.in Christine Stelzer-Orthofer und Martina Stadlmayr.
Bestellungen zum Preis von EUR 7,- bei irene.auinger@jku.at, Telefon 0732/2468-7161 Oberösterreichischer Armutsbereicht
Seit Wochen und Monaten hagelt es Kritik an der österreichischen Fremdenpolitik. Als besonders empörend empfinden viele den Umgang mit Familien, die sich hier gut eingelebt haben und nun abgeschoben werden (sollen). Aber es geht nicht nur um die weithin bekannten "Fälle", Hunderte vielleicht Tausende sind von Abschiebung bedroht. Darunter hätten viele Anspruch auf ein Bleiberecht. Denn die Europäische Menschenrechtskonvention garantiert das Recht auf Privat- und Familienleben.
Wenn Sie eine Inseratenschaltung in allen größeren Tageszeitungen unterstützen wollen dann schreiben Sie an inserat@sosmitmensch.at
Keine Schubhaft für AsylwerberInnen / Eine Initiative des Forum Asyl
amnesty international | asylkoordination österreich | Caritas | Diakonie | Integrationshaus | Österreichisches Rotes Kreuz | Volkshilfe
Das Forum Asyl, ein Gremium von Flüchtlingseinrichtungen, hat eine Initiative zur Abschaffung der Schubhaft von AsylwerberInnen gestartet. Auch für andere Personen sollte Inhaftierung nur dann zulässig sein, wenn es nachweislich keine Alternative gibt. Vor dem Hintergrund der "Evaluierung" des Fremdenrechtspaketes 2005 wäre es wichtig, wenn es uns gelingt aufzuzeigen, dass die Abschaffung der Schubhaft breite Unterstützung findet.
Es wurde eine Homepage mit Hintergrundinfo und Forderungen eingerichtet, auf der man online die Forderungen unterstützen kann: www.fluchtistkeinverbrechen.at
Erwerbsloseninitiativen schlagen Alarm. Novelle zur Arbeitslosenversicherung ist Paket mit sozialem Sprengstoff: Mangelnder Datenschutz, keine kollektivvertragliche Arbeit, Vermittlung in die Armut.
Der Entwurf zur Novelle des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AlVG), der vom Wirtschafts- und Arbeitsminister vorgelegt wurde, bringt den Arbeitslosen viel Flexibility, wenig Security, doch vor allem ein Paket mit sozialem Sprengstoff. Und nicht nur dies: er setzt die Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes, die sich mit den Praktiken der Arbeitsmarktverwaltung kritisch auseinandergesetzt hat, außer Kraft. Die Bestimmungen greifen darüber hinaus tief in den Datenschutz und Persönlichkeitsrechte ein, unterminieren die Sicherheit kollektivvertraglicher Entlohnung und geben Arbeitslose der Willkür privater Dienstleister und dem Wildwuchs an Pseudobeschäftigungsangeboten preis. Insbesondere Kinder von Arbeitslosen werden die Nachteile des Gesetzes zu spüren bekommen: Die erhöhte Verfügbarkeit, die der Entwurf vorsieht, bedeutet für Eltern de facto, ihre Kinder vernachlässigen zu müssen. Die schon jetzt mangelnden Nachvollziehbarkeit bei der Zuweisung von Maßnahmen schießt vollends ins Kraut: Denn die Verpflichtung des AMS, auferlegte Maßnahmen wenigstens begründen zu müssen, wird aufgehoben. Die individuelle Anpassung bleibt auf der Strecke, Pauschalannahmen werden Grundlage der Entscheidungsfindung.
Mit der Bestimmung, die Arbeitsvermittlung an private Dienstleister und Einrichtungen wie sozialökonomische Unternehmen (SÖBs) und gemeinnützige Beschäftigungsprojekte (GBP) zu übertragen, wird die Rechtshoheit der Behörde als Vertreterin des Staates gebrochen, mit allen Fragen, die sich für die demokratische Legitimation ergeben. Private Interessen könnten dann entscheiden, ob eine Stelle als zumutbar gilt. Zwar bleibt auch in Zukunft die Sanktionsmacht bei Verweigerungen der Arbeitsaufnahme beim AMS, doch durch ihre Informantenrolle bekommen die Dienstleister erhebliches Gewicht im Ermittlungsverfahren. Dies widerspricht dem Ansatz des allseits betonten „Empowerments“ und subjektiv verzerrte Wiedergabe von Sachverhalten ist dabei kaum auszuschließen.
Äußerst bedenklich bleibt auch in diesem Zusammenhang die Festschreibung der Zumutbarkeit von Transitarbeitsplätzen, die vom Verwaltungsgerichthof als unzulässig erkannt wurden. Bei diesen Konstruktionen handelt es sich um Chimären, wobei häufig „workshops“ und „coachings“ mit Praktikas vermischt und in das Kleid eines Arbeitsverhältnisses gesteckt werden. Die vorgeschaltete Berufsorientierungsetappe geht angesichts der realen Verhältnisse am Arbeitsmarkt ins Leere. Der Ministerrat legte zwar ein vages Bekenntnis zum Kollektivvertrag ab, doch der geplante unbezahlte
Einsatz von Arbeitslosen für „soziale Dienstleistungen“ spricht dieser Absicht Hohn. Es ist hiermit der Wille ausgedrückt, auch in Zukunft auf existenzerhaltende Arbeitsplätze im sozialökonomischen Bereich zu verzichten.
Auch der Alpdruck der erhöhten Verfügbarkeit für Alleinerziehende oder teilarbeitslose Familien mit niederem Einkommen ist noch keineswegs von den Betroffenen genommen. Die aufgezwungene outdoor-Bereitschaft zerreibt die Betreuungsperson – meist die Frau – zwischen Betreuungspflichten und dem Rapport am Arbeitsmarkt. Ironischerweise führt dies dann etwa dazu, dass diese Frau ihr Kind vernachlässigen muss, um ein Coaching zur Ausbildung sozialer Kompetenzen zu besuchen.
Mehr Info:
www.soned.at
www.arbeitslosensprecherin.at
Land Salzburg soll für finanziellen Ausgleich sorgen.
Die nun im Rahmen der Finanzausgleichsverhandlungen endgültig fixierten Richtsätze für die bedarfsorientierte Mindestsicherung lassen zumindest für das Bundesland Salzburg nichts Gutes erwarten. Die Höhe der Mindestsicherung wurde nun mit € 726,- brutto, also € 690,- netto, 14 x pro Jahr bestätigt. Kinder sollen lt. Presseberichten max. € 130,- erhalten, wobei dieser Wert noch nicht fixiert wurde.
Ein von der Salzburger Armutskonferenz durchgeführter Vergleich mit den Richtsätzen der Sozialhilfe ergibt nun, dass für viele SalzburgerInnen Verluste drohen. Je nach Familienkonstellation und Region ergeben sich unterschiedliche Auswirkungen, Basis der Berechnung ist jeweils das Jahreseinkommen, also das max. Jahreszwölftel:
„Der Hauptgrund für die Verschlechterung liegt in der neuen Systematik“, so Robert Buggler von der Sbg. Armutskonferenz. „Werden derzeit aus der Sozialhilfe in Salzburg die Wohnkosten in einem hohen Ausmaß abgegolten, so bei der Mindestsicherung lediglich ein 25-%-Anteil berücksichtigt“. Außerdem sei die Heranziehung der Armutsgrenze aus dem Jahr 2003 für eine Mindestsicherung im Jahre 2009 ebenfalls „schwer nachzuvollziehen“.
„Die Lebenshaltungskosten steigen ständig, Wohnen wird für viele unerschwinglich, die Einkommen stagnieren bestenfalls, und jetzt drohen auch noch Kürzungen bei der Existenzsicherung. Es ist aus unserer Sicht daher dringend notwendig, sich auf Landesebene rasch Möglichkeiten eines finanziellen Ausgleichs zu überlegen, vor allem fürs Wohnen.“
Wobei man eigentlich, so Buggler abschließend, nur das eigene Regierungsprogramm umsetzen müsste. „Dort hat man sich auf eine Erhöhung der SH-Richtsätze auf Österreichschnitt, also um 10 % geeinigt!“
Mehr Info:
www.salzburger-armutskonferenz.at
Bei einer Tagung der Armutskonferenz im Bildungshaus St. Virgil wurden Erfahrungen von Netzwerken zu verschiedensten Themen ausgetauscht - von Elternbildung über Suchtprävention, Menschenrechte bis hin zu Frauenarmut.
60 Netzwerke in Stadt und Land Salzburg
Zu all diesen gesellschaftlichen Aufgaben haben sich in Stadt und Land Salzburg etwa 60 Netzwerke gebildet. Bei der regionalen Armutskonferenz am Dienstag tauschen Beteiligte erstmals ihre Erfahrungen aus.
Netzwerke sollen noch stärker kooperieren
Das beste Beispiel für Netzwerke ist die Armutskonferenz selbst: Darin arbeiten verschiedene Einrichtungen von der Arbeiterkammer (AK) bis zur Caritas zusammen. Die Armutskonferenz wird auch von der öffentlichen Hand unterstützt. Kennzeichnend für Netzwerke sei das allerdings nicht unbedingt, sagt Robert Buggler von der Armutskonferenz, der über Daten aus 40 Salzburger Netzwerken verfügt.
Die Tagung am Dienstag hat dazu beigetragen, dass die Salzburger Netzwerke in Zukunft noch stärker zusammen arbeiten können um ihre Anliegen gemeinsam öffentlich präsentieren zu können.
"Für jene, wo das Einzelangebot nicht genügt"
Für ihn seien diese Netzwerke ein Hinweis, dass soziale Probleme immer komplexer würden, sagt Robert Buggler: "Nehmen wir zum Beispiel das Sozialnetzwerk Pongau. Dort vernetzen sich die Beteiligten gerade aus dem Grund, weil sie wissen, dass ihre Klienten mit vielen Problemen konfrontiert sind, wo das klassische Einzelangebot nicht mehr ausreicht.
Jemand, der in eine solche Einrichtung kommt, kann mit Arbeitslosigkeit genauso zu tun haben wie mit psychischen Problemen oder Wohnungslosigkeit."
"Netzwerke fördern gesellschaftliche Debatte"
Diese Netzwerke helfen ihren Zielgruppen meist indirekt, erläutert Buggler: "Es ist nicht so, dass dort Sozialarbeit passiert. Vielmehr arbeiten Netzwerke sehr viel im Öffentlichkeits-Bereich - sie organisieren beispielsweise Veranstaltungen oder geben Armutsberichte heraus, wirken so indirekt auf das Bewusstsein ein und tragen so zur politischen Entwicklung bei.
In gewissen Bereichen schließen Netzwerke damit Lücken, die zu schließen eigentlich Aufgabe der Sozialpolitik wäre. So würden Themen wie 'Armut' oder 'Lebensbedingungen von Frauen in den südlichen Bezirken' ohne Netzwerke sicherlich nicht in der Dimension diskutiert wie es durch die lokalen Netzwerke der Fall ist."
Mehr Info:
www.salzburger-armutskonferenz.at
Ein Arbeitsplatz schützt nicht mehr vor Armut
Dritte Kärntner Armutskonferenz zeigte neuen Trend auf: Erwerbstätig und trotzdem armutsgefährdet. Bis zu 25.000 Personen sind betroffen. In Summe sind 91.000 Kärntner arm.
Steigende Lebensmittelpreise, hohe Heizkosten und immer weniger Geld in der Brieftasche: Vor diesem Hintergrund begann gestern im Bildungshaus St. Georgen am Längsee die dritte Kärntner Armutskonferenz, veranstaltet vom Kärntner Netzwerk gegen Armut und soziale Ausgrenzung. Obmann Heinz Pichler musste vor den Vertretern von Parteien, Kirchen, Interessenvertretungen sowie Experten auf einen neuen Trend hinweisen: Armut trotz Erwerbstätigkeit. Bis zu 25.000 Kärntner Arbeitnehmer seien betroffen. Die Ursache: Immer mehr atypische Beschäftigungsformen. Wenig Einkommen bedeutet in der Folge auch eine schlechte Absicherung bei Arbeitslosigkeit.
Armut trotz Sozialstaat. Politologe Emmerich Talos konkretisierte: Eine Kärntnerin mit 700 Euro Teilzeit-Einkommen erhält in der Arbeitslosigkeit bei 55 Prozent Nettoersatzrate nicht einmal 400 Euro im Monat. Die wesentlichen Armutsursachen seien Erwerbslosigkeit, Kinderzahl, abnehmende sozialstaatliche Leistungen oder fehlende Unterhaltszahlungen. Der Experte zeigte auf: Österreich sei zwar "ein prima Sozialstaat, Armut verhindert der aber auch nicht." Denn 12,3 Prozent der Bevölkerung österreichweit seien von Armut betroffen oder bedroht.
Erster positiver Schritt. Kärnten liegt mit 16,3 Prozent bzw. 91.000 Menschen deutlich darüber. Talos verdeutlichte: die 726 Euro Ausgleichszulagenrichtsatz liegen beträchtlich unter der von der EU schon im Jahr 2004 mit 900 Euro festgelegten Armutsgefährdungsschwelle. Gleiches würde auch für die vom Bund für 2009 geplante Mindestsicherung gelten. Ein erster positiver Schritte sei dies aber allemal.
Mehr Info:
www.kaernten.armutsnetzwerk.at
Stigma bedeutet Brandmal, Kennzeichen, Narbe.
Stigmatisierung ist ein Prozess der Zuschreibung von Merkmalen, die Ablehnung, Beklemmung oder Unbehagen bei Dritten hervorrufen und die Stigmatisierten entwerten. Stigmatisierung tritt oft in Form von Sexismus und Rassismus auf, und zeigt sich auch in der symbolischen, ökonomischen und sozialen Abwertung jener, die an der Armutsgrenze leben.
Wer andere stigmatisiert, sagt: Schande über euch! Ihr seid nicht richtig, ihr gehört nicht dazu, ihr habt versagt. Schaut auf uns! So gehört es sich!
Die Betroffenen empfinden Scham. Sie fürchten ihr Gesicht zu verlieren und wissen ihr Ansehen bedroht. Beschämung hält Menschen klein und rechtfertigt die Bloßstellung und Demütigung als von den Beschämten selbst verschuldet.
Programm, Detailinformationen, online Anmeldung unter
www.armutskonferenz.at/armutskonferenz2008_schande.htm
© DIE ARMUTSKONFERENZ,
Österreichisches Netzwerk gegen Armut und soziale Ausgrenzung
Snail-Mail Gumpendorferstraße 83, 1060 Wien | T+43-1-402 69 44 12
E-Mail office@armutskonferenz.at W http://www.armutskonferenz.at